Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand Oktober 2020
  1. Allgemeines
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) sind Grundlage für die Geschäftstätigkeit jener Geschäfte der BM Health GmbH, Riglergasse 4/I, 1180 Wien, Österreich,  FN 509895x] (im Folgenden „BM Health“), welche durch Fernabsatz über die Webplattform www.brain-metabolics.com abgeschlossen werden. Die AGB bilden einen integrierenden Bestandteil aller von der BM Health im Fernabsatz abgeschlossenen Verträge, Vereinbarungen, Angebote und sonstiger rechtsgeschäftlicher Erklärungen mit Geschäftspartnern (im Folgenden „Kunde“). Mit der Aufnahme des Geschäftsverkehrs mit der BM Health im Fernabsatz stimmt der Kunde der Geltung der AGB zu.
    2. Abweichende Geschäftsbedingungen zwischen dem Kunden und BM Health gelten nur dann, wenn dies ausdrücklich schriftlich zwischen dem Kunden und BM Health vereinbart wurde.
    3. Als Kunden sind sowohl Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes („KSchG“) als auch Unternehmer im Sinne des § 1 Unternehmensgesetzbuch („UGB“) gemeint.
    4. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf der Website www.brain-metabolics.com zur Verfügung gestellt und können vom Kunden jederzeit eingesehen, heruntergeladen und ausgedruckt werden. Bei der Bestellung wird der Kunde aufgefordert, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu akzeptieren und ihm wird die Möglichkeit geboten, diese AGB zu drucken und dauerhaft zu speichern.
  2. Vertragsabschluss
    1. Die auf der Website www.brain-metabolics.com befindlichen Angebote sind solange freibleibend und unverbindlich, bis durch den Versand der Ware eine Anbotsannahme durch BM Health erfolgt. Änderungen werden ausdrücklich vorbehalten.
    2. Indem der Kunde im Webshop Waren bestellt, wird BM Health ein Anbot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die zuvor vom Kunden ausgewählten Waren übermittelt. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme unsererseits durch Versendung der Ware zustande.
    3. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit * bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind. Dabei handelt es sich um Vor- und Zunamen, eine zustellfähige Adresse in Österreich oder Deutschland und eine gültige E-Mail-Adresse (Geburtsdatum optional). Fehlen Angaben oder können wir der Bestellung aus sonstigen Gründen nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit, seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich an uns versendet“ benachrichtigt. Diese Verständigung stellt unsererseits noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar.
  3. Vertragsspeicherung
    1. Der Vertragstext der Kundenbestellung wird von uns elektronisch gespeichert, ist für den Kunden aber nicht zugänglich. Der Kunde erhält eine Darstellung des Vertragsinhalts mit allen Bestelldaten mit der Bestellbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
  4. Preise und Versandkosten
    1. Alle Preise sind Gesamtpreise. Sie verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben, aber ohne Versandkosten.
    2. Für Bestellungen in Ö unter 30 Euro wird für die Versandkosten ein Pauschalpreis von 5 Euro, für Bestellungen in Deutschland unter 50 Euro ein Pauschalpreis von 10 Euro zusätzlich verrechnet. Ab einem Warenbestellwert von 30 EUR in Österreich bzw. 50 EUR in Deutschland entfallen die Versandkosten.
  5. Zahlungsarten
    1. Im Zuge des Bestellvorgangs hat der Kunde die Zahlungsart für die Begleichung des Kaufpreises auszuwählen, wobei wir folgende Zahlungsarten akzeptieren: Kreditkarten (Mastercard und Visa), SOFORT Überweisung.
  6. Lieferbestimmungen
    1. Der Webshop ist auf Österreich und Deutschland ausgerichtet. Wir liefern ausschließlich an Lieferadressen in diesen Staaten. Kein Versand in weitere Länder.
    2. Eine Lieferung erfolgt ausschließlich nach vorheriger Bezahlung. Gekaufte Waren werden von BM Health an jene Adresse geliefert, die der Kunde als Liefer-/Zustelladresse in der Bestellung angegeben hat.
    3. Die Lieferung/Zustellung der bestellten Waren erfolgt durch professionelle Zustelldienste.
  7. Rücktrittsrechts- und Widerrufsbelehrung
    1. Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen.
    2. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.
    3. Falls der Kunde die Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung erworben hat und diese Waren getrennt geliefert werden, beginnt die Widerrufsfrist an dem Tag, an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen hat.
    4. Sofern BM Health der Informationspflicht über das Bestehen des Widerrufsrechts (Bedingungen, Fristen und Vorgangsweise für die Ausübung dieses Rechts) dem Kunden gegenüber nicht nachgekommen ist, verlängert sich die Widerrufsfrist um zwölf Monate.
    5. Sofern BM Health die lnformationserteilung innerhalb von zwölf Monaten ab Inbesitznahme der Ware, oder bei getrennter Lieferung der letzten Ware, nachholt, so endet die Widerrufsfrist 14 Tage nach dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde diese Information erhalten hat.
    6. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde mittels einer eindeutigen Erklärung (z B ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
      Der Widerruf ist an BM Health GmbH, Riglergasse 4/I, 1180 Wien, Österreich zu richten:
      Telefon: +43 676 731 50 51
      E-Mail: info@brain-metabolics.com
      Per Post: BM Health GmbH, Riglergasse 4/I, 1180 Wien, Österreich
    7. Der Kunde kann dafür das hier abrufbare Muster-Widerrufsformular verwenden, muss das jedoch nicht tun: https://www.brain-metabolics.com/widerruf.pdf
    8. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

      Folgen des Widerrufs
       
    9. Wenn der Kunde seine Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat BM Health dem Kunden alle Zahlungen, die BM Health von diesem erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von BM Health angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem er die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags erhalten hat.
    10. Für diese Rückzahlung hat BM Health dasselbe Zahlungsmittel zu verwenden, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, sofern mit dem Kunden nicht ausdrücklich anderes vereinbart wurde. BM Health ist nicht berechtigt, dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte zu berechnen. Er ist jedoch berechtigt, die Rückzahlung zu verweigern, bis er die Waren unversehrt wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat – wobei der jeweils frühere Zeitpunkt maßgeblich ist.
    11. Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er BM Health über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet hat, an BM Health GmbH, Riglergasse 4/I, 1180 Wien, Österreich zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.
    12. Der Kunde hat für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufzukommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

      In folgenden Fällen besteht kein Widerrufsrecht des Kunden:
       
    13. Beim Vertrag über die Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf dessen persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind.
    14. Beim Vertrag über Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  8. Gewährleistung
    1. Für Verbraucher i.S. des KSchG richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen: Weist die gekaufte Ware zum Zeitpunkt der Übergabe einen Mangel auf, bestehen für den Kunden Gewährleistungsansprüche. Verbraucher müssen ihre Gewährleistungsansprüche binnen 2 Jahren gerichtlich geltend machen. Die Frist beginnt mit dem Tag der Lieferung der Ware. Gemäß § 932 ABGB stehen dem Kunden die Verbesserung, der Austausch, die Preisminderung oder die Aufhebung des Vertrags zu, wobei der Kunde zunächst nur die Verbesserung oder den Austausch der Sache verlangen kann, es sei denn, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist oder für BM Health mit einem unverhältnismäßig hohen Aufwand verbunden wäre. In diesem Fall hat der Kunde das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung. Die Mängelrüge hat vom Kunden direkt an BM Health unter Übermittlung der beanstandeten Ware zu erfolgen.
    2. Unternehmer müssen ihre Gewährleistungsansprüche binnen 3 Monaten geltend machen. Die Frist beginnt mit dem Tag der Lieferung der Ware. Beanstandungen wegen Mängeln der Beschaffenheit der Ware werden nur dann berücksichtigt, wenn der Kunde den Mangel innerhalb von 7 Werktagen nach Erhalt der Ware an BM Health schriftlich gemeldet hat. Bei Mängeln, die ohne besondere Untersuchung nicht erkennbar sind, läuft die gleiche Frist ab der Entdeckung. Nach Ablauf dieser Frist kann der Kunde keine Mängelrüge mehr geltend machen, es sei denn, dass der entdeckte Mangel trotz vorangehender, eingehender Untersuchung nicht entdeckt werden konnte. Ist die Beanstandung gerechtfertigt, wird BM Health einen Ersatz liefern oder den Warenwert gutschreiben. Erst nachdem eine Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl Preisminderung oder Wandlung zu verlangen. Sind bloß quantitativ abgrenzbare Teile der Ware mit dem Mangel behaftet, so ist die Beanstandung nur hinsichtlich des mangelhaften Teils zulässig.
  9. Garantie
    1. Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewähren wir keine eigenen Garantien.
  10. Haftungsausschluss
    1. BM Health GmbH übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Informationen, die BM Health von Dritten zur Verfügung gestellt werden, soweit deren Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit nicht ausdrücklich bekannt ist (§ 1300 ABGB). BM Health haftet außerdem nicht für indirekte Schäden, Folgeschäden, entgangenen Gewinn, reine Vermögensschäden, Zinsverluste und Schäden aus Ansprüchen Dritter oder gegenüber Dritten, die nicht Vertragspartner sind.
    2. Darüber hinaus ist eine Haftung von BM Health für den Fall leichter Fahrlässigkeit jedenfalls ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, so ist die Haftung von BM Health ungeachtet des Rechtsgrundes auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Ist der Kunde Unternehmer, so ist die Haftung von BM Health ungeachtet des Rechtsgrundes auf Fälle von Vorsatz und krass grober Fahrlässigkeit beschränkt. Ausgenommen von dieser generellen Haftungsbeschränkung sind Haftungen für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz.
    3. Jedenfalls sind allfällige Schadenersatzansprüche gegen BM Health auf den Ersatz eines adäquaten voraussehbaren Schadens, jedenfalls aber betraglich mit dem Wert des Kaufpreises beschränkt.
    4. Für Schäden, die durch von BM Health beigezogenen Dritten verursacht wurden, haften BM Health nur bei einem Auswahlverschulden.
    5. BM Health haftet nicht für Schäden, welche dadurch entstehen, dass eine Empfehlung, ein Rat eines Dritten, auch wenn dieser auf der Website aufscheint, befolgt wird.
  11. Verjährung/Präklusion von Ansprüchen
    1. Soweit nicht gesetzlich oder vertraglich eine kürzere Verjährungs- oder Präklusivfrist gilt, verfallen sämtliche Ansprüche gegen BM Health, wenn sie nicht binnen eines Jahres ab Kenntnis des Anspruchsberechtigten von Schaden und Schädiger bzw. von dem den Anspruch begründenden Ereignis gerichtlich geltend gemacht oder von BM Health ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden.
  12. Vertraulichkeit, Datenschutz
    1. BM Health verpflichtet sich, alle ihr zur Verfügung gestellten Informationen und personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln.
    2. BM Health verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden (Kundenstammdaten) im Rahmen der Geschäftsbeziehung sowie zum Verkauf und Versand seiner Produkte. Rechtsgrundlage für diese Verarbeitung ist die Erfüllung des abgeschlossenen Vertrags oder die Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen (Art. 6 Abs. 1 lit b DSGVO). Die Bereitstellung dieser Daten ist für den Vertragsabschluss erforderlich. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte zu Marketing- und/oder Werbezwecken durch BM Health findet nicht statt. Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten kann auch durch Auftragsverarbeiter (IT-Dienstleister etc.) erfolgen. Eine Weitergabe von Daten an nicht an der Vertragserfüllung beteiligte Dritte findet nicht statt. Eine Weitergabe an Dritte zu Marketing- und/oder Werbezwecken ist daher ausdrücklich ausgeschlossen. Personenbezogene Daten werden nur so lange gespeichert, als dass diese für die dargestellten Zwecke benötigt werden.
      Kunden haben das Recht jederzeit Auskunft über die Herkunft, etwaige Empfänger, den Zweck der Datenverarbeitung, die Richtigstellung bzw. Berichtigung, die Einschränkung der Bearbeitung, die Sperrung, die Löschung und die Datenüberragung Ihrer verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen sowie von Ihrem Beschwerderecht bei der zuständigen datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörde (Datenschutzbehörde - https://www.dsb.gv.at/) gebrauch zu machen.
      Eine automatisierte Entscheidungsfindung einschließlich Profiling gemäß
      Art 22 Abs 1 und 4 DSGVO findet nicht statt.
    3. Weitere Details zum Datenschutz finden Sie hier:
      https://www.brain-metabolics.com/datenschutz
  13. Schlussbestimmungen, Recht, Gerichtsstand
    1. BM Health behält sich das Recht vor, die AGB für künftige Geschäfte jederzeit anzupassen. Es gelten die jeweils aktuellen AGB zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, wie sie auf der Website https://www.brain-metabolics.com/agb veröffentlicht sind.
    2. Die Vertragssprache ist Deutsch.
    3. Sollte eine oder einzelne Bestimmungen dieser AGB (rechts-)unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser AGB davon unberührt. In diesem Fall verpflichten sich die Vertragsparteien eine Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Gehalt der unwirksamen oder undurchsetzbaren Bestimmung am nächsten kommt.
    4. Auf die Kundenbeziehung zwischen dem Kunden und BM Health ist österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts und des UN-Kaufrechts anwendbar.
      Erfüllungsort und nicht-ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus oder im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und BM Health entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist Wien, Innere Stadt.
      Bei Rechtsstreitigkeiten mit Verbrauchern gilt hingegen der allgemeine gesetzliche Gerichtsstand für Verbraucher; dieser bleibt auch dann erhalten, wenn der Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt und österreichische gerichtliche Entscheidungen in diesem Land vollstreckbar sind.
    5. Sie können Ihre Beschwerde direkt bei BM Health unter folgender E-Mail-Adresse einbringen: info@brain-metabolics.com

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